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Der Verfahrensbereich zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
ist neben dem Finanz-, Einwohner- und Sozialwesenwesen ein weiterer Kernbereich
in der Kommunalverwaltung. Als Systemhaus integriert AB-DATA die OVVISO-Verfahrenslösungen des AB-DATA-Partners DATA-team
GmbH in Leipzig in die Marke AB-DATA KOMMUNAL.
Im Rahmen der Integration erhalten die Kunden eine integrierte Anbindung der
OVVISO-Verfahren an die AB-DATA KOMMUNAL-Verfahren Finanz- und Einwohnerwesen
sowie AVVISO Vollstreckung unter der Datenbank des Marktführers Oracle.
AB-DATA bietet als Generalunternehmer die OVVISO-Verfahren von der Akquisition über
die Verfahrenseinführung und -schulung bis zur Hotline-Betreuung mit
eigenem qualifiziertem, langjährig erfahrenem Fachpersonal an.
Das Produktportfolio
im Bereich von OVVISO Ordnungswidrigkeiten umfasst insbesondere folgende Programmmodule:
1.OVVISO-Allgemeine Ordnungswidrigkeiten
2.OVVISO-Ruhender Verkehr
3.OVVISO-Fließender Verkehr
1. OVVISO-Allgemeine Ordnungswidrigkeiten
„OVVISO-Allgemeine Ordnungswidrigkeiten“ ist ein modernes
Verfahren zur umfassenden und einheitlichen Bearbeitung allgemeiner Ordnungswidrigkeiten,
also der Ordnungswidrigkeiten, die nicht dem öffentlichen Straßenverkehr
zugeordnet werden können. Mit diesem Verfahren werden neue Standards
gesetzt. Individuell in die jeweilige Organisationsstruktur der Verwaltungen
integriert und immer an der aktuellen Rechtslage ausgerichtet, bietet OVVISO
alle Bearbeitungsmöglichkeiten von der Verfahrensaufnahme der festgestellten
Ordnungswidrigkeit bis zur endgültigen Durchsetzung und Vollstreckung
der verhängten Ordnungsgelder, um auch hier die Sachbearbeitung effektiv
und flexibel zu gestalten.
Das Ordnungswidrigkeitsverfahren OVVISO wurde
in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Halle, dem Landkreis Döbeln
und weiteren Anwendern entwickelt. Die so entstandene anwenderorientiert
Verfahrenslösung
gewährleistet eine an der jeweiligen Verwaltungsstruktur orientierte
effektive und rationelle Sachbearbeitung der anfallenden und zu ahnenden
Ordnungswidrigkeiten. Die notwendige Anbindungen an das AB-DATA
Finanzverfahren wird wie in AVVISO über eine entsprechende Online-Schnittstelle
ermöglicht.
Für viele Gesetzesbereiche wird durch den Hersteller der jeweils
dazugehörende Verwarn- und Bußgeldkatalog mitgeliefert. Es
ist bei der angebotenen Verfahrenslösung selbstverständlich,
dass anwenderseitig aufgrund bestehender Satzungen und kommunaler Vorschriften
weitere Bußgeldkataloge mit eigenen Tatbeständen definiert
und hinterlegt werden können. Auf dieser Basis wird seitens des
Herstellers grundsätzlich gewährleistet, dass alle Vergehen
im Bereich der Allgemeinen Ordnungswidrigkeiten ohne verfahrensseitigen
zusätzlichen Programmieraufwand verfolgt und geahndet werden können.
Die
nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz vorgesehenen und im Einzelfall zugelassenen
Verfahrensstufen können im Verfahren abgerufen werden.
Sie sind mit entsprechenden Schriftsätzen hinterlegt, die automatisiert
einzeln oder im Stapel ausgedruckt werden können. Es besteht bei
der laufenden Sachbearbeitung die Möglichkeit, auszugebende Texte
der einzelnen Schriftstücke individuell zu ergänzen oder zu
verändern.
Das Verfahren verfügt über folgende zusätzliche Funktionalitäten:
OVVISO bietet zur Fallsuche neben der
Eingabe des eigenen Aktenzeichens auch
die Suche nach fremden Aktenzeichen
beteiligter Behörden / Rechtsanwälten
sowie bei der Namenseingabe die exakte
als auch phonetische Volltextsuche.
Die
Suchfunktion kann hierbei auch auf
beteiligte Personen erweitert werden.
Sofern verwaltungsseitig bei bestimmten
Ordnungswidrigkeiten Erfassungsgeräte
vor
Ort im Einsatz sind, kann über eine
individuelle Schnittstelle die
automatisierte
Datenübernahme gewährleistet werden.
Hierzu zählt
auch die Übernahme von Daten
aus anderen Verwaltungsbereichen
(Polizeidienststellen
usw.).
Das Verfahren selbst verfügt über die
Funktion eines Posteingangsbuches,
wo
eingehende Dokumente eingescannt ein
Buchungszeichen/PK vergeben und dann
einem Sachbearbeiter gemäß den in den
Stammdaten hinterlegten
Rechtegruppen
zugeordnet werden kann.
Eine komfortable elektronische Aktenfüh-
rung ist gewährleistet und
bietet die
Möglichkeit des jederzeitigen Ausdrucks
bestehender Schriftsätze
aus der Akte.
Dem Anwender wird ebenfalls die
Möglichkeit
eröffnet, Basisdaten
aus dem
eingesetzten Einwohnerwesen MESO 96
über eine entsprechende
XMeld-Schnittstelle
abzurufen.
Weiterhin ist es der Verwaltung freigestellt,
den Bereich der Vollstreckung
mit den
Entscheidungsmöglichkeiten der
Ratenzahlung sowie der Erzwingungshaft
in
die Zuständigkeit der örtlichen Kasse oder
der Bußgeldstelle
selbst zu legen.
Je nach der Definition im Regelwerk
(Stammdatenbereich) können
Bearbeitungslisten
zur weiteren
termingerechten Sachbearbeitung
ausgegeben werden. Notwendige
Auswertungen über z. B. Tatbestände,
Tatort und Häufigkeit
können im Bereich der
Statistiken ausgegeben werden und stehen
bei der
weiteren Entscheidungsfindung zur
grundsätzlichen nicht fallbezogenen,
allgemeinen Bekämpfung von
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zur
Verfügung. |
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2.
OVVISO-Ruhender Verkehr
Mit dem Modul „OVVISO-Ruhender Verkehr“ wird dem
Anwender eine Verfahrenslösung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im
ruhenden Straßenverkehr von der Datenerfassung vor Ort bis zur endgültigen
Durchsetzung der verhängten Verwarn- und Bußgelder zur Verfügung
gestellt. Die notwendigen Schnittstellen zu den Datenerfassungsgeräten bis
zum Kraftfahrtbundesamt sind selbstverständlich. Anbindungen an das örtliche
Einwohnerverfahren bzw. Kfz-Zulassungsverfahren und der Führerscheinstelle
können geschaffen werden.
Die Übergabe der Daten an das eingesetzte AB-DATA-Finanzwesen ist selbstverständlich.
Die manuelle Erfassung von Fällen erfolgt dialoggestützt, bildet jedoch
im Bereich der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten sowohl im ruhenden als auch
fließenden Straßenverkehr die absolute Ausnahme.
Über Schnittstellen können alle in den Handgeräten der
Politessen verfügbaren Daten an OVVISO übergeben
und für die weitere Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden.
In enger Zusammenarbeit mit den Herstellern der Handgeräte können über
eine Schnittstelle in den Handgeräten alle notwendigen Stammdaten
(Bußgeldkatalog, Straßenverzeichnis, Sachbearbeiterdaten
usw.) vor Ort bei der Datenerfassung mittels Handgerät zur Verfügung
gestellt werden. Ein permanenter Abgleich mit den Stammdaten im OVVISO-Verfahren garantiert
die Aktualität der Stammdaten in den einzelnen Erfassungsgeräten.
Die notwendigen Halterdaten werden über die zur Verfügung stehende Schnittstelle
zum Kraftfahrtbundesamt ermittelt und zu den erfassten Ordnungswidrigkeitsakten
gespeichert. Der weitere Verfahrensablauf ist durch die zur Verfügung stehenden
Entscheidungsmöglichkeiten innerhalb des Verfahrensablaufs möglich.
Das Verfahren unterscheidet im Falle von Einsprüchen bei vorliegenden Verwarngeldangeboten
je nach Zuständigkeit bei der weiteren Verfolgung, ob die Akte an die zuständige
Behörde (Landkreis oder Landesbehörde) abgegeben bzw. ein Bußgeldverfahren
in eigener Zuständigkeit eröffnet wird.
Die grundsätzlichen Aussagen des Verfahrensinhalts aus der Beschreibung
von OVVISO-Allgemeine Ordnungswidrigkeiten treffen auch für
diesen Bereich zu. Insofern wird auf diese Ausführungen verwiesen.
3. OVVISO - Fließender Verkehr
Dieser Verfahrensbereich sichert dem Anwender eine rationelle und komfortable
Sachbearbeitung insbesondere bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten aus
dem fließenden Straßenverkehr. Ein besonderer Schwerpunkt ist hier
auf die Tabellentatbestände gelegt, die vorwiegend über vorgeschaltete
Erfassungsgeräte dem Verfahren zugesteuert werden. Beispielhaft seien hier
die Tatbestände bei Geschwindigkeitskontrollen, Rotlichtkontrollen und Überladungen
und Abstandsmessungen zum Vordermann genannt. Notwendige Abfrage- und Mitteilungsmöglichkeiten
im Zusammenhang mit bereits registrierten oder neu zu registrierenden Ordnungswidrigkeiten
beim Kraftfahrtbundesamt sind selbstverständlich.
Ergänzend zu den Ausführungen der beiden Module „OVVISO-Allgemeine
Ordnungswidrigkeiten“ und „OVVISO-ruhender Verkehr“,
die im übrigen auch für das Modul „OVVISO-fließender
Verkehr“ ihre volle Gültigkeit haben, liegt ein besonderer
Augenmerk auf den in diesem Beeich zusätzlich eingesetzten Erfassungsgeräten
bei den Tabellentatbeständen.
Über entsprechende Schnittstellen werden die ausgewerteten Daten aus
des Radarerfassungsgeräten übernommen und auch entsprechende
Beweismittel in der elektronischen Akte gespeichert. Die
notwendigen Halterdaten werden mittels Nutzung der Schnittstelle zum Kraftfahrtbundesamt
ermittelt und den einzelnen Akten zugeführt. Ebenfalls werden über
diese Schnittstelle relevante Vergehen des beschuldigten Halters mitgeliefert
und können zur endgültigen Entscheidung herangezogen werden.
Eine gleiche Vorgehensweise findet sich bei den Tabellentatbeständen aus
den Bereichen wie z. B. Rotlichtkontrolle, Überladung und Lenkzeitkontrolle,
wobei hier auch mögliche Schnittstellen zu Handerfassungsgeräten bei
Vorortkontrollen durch die Polizei ausgelesen werden müssen. Sofern durch
die vorgeschalteten Erfassungsgeräte (Radarerfassung, Rotlichtkontrolle)
die gezielte Höhe der Ordnungsgeldes nicht mitgeliefert wird, kann diese
Entscheidung an Hand von angebotenen Auswahlmöglichkeiten in der laufenden
Sachbearbeitung erfolgen.
Ergänzend zu den bisherigen Auswertungsmöglichkeiten wird im Bereich
des fließenden Verkehrs ein besonderer Schwerpunkt auf die Tatbestandsklassen
gelegt. Hierbei spielen also Alkoholeinfluss und Höhe der einzutragenden
Punkte im Straßenverkehrsregister eine grundlegende Rolle. Zudem können
Unfallschwerpunkte individuell ausgewertet werden, um möglicherweise aufgrund
von Unfallzeitpunkt, Häufigkeit, Fahrzeugtyp und Alter der Unfallverursacher
verkehrsrechtliche Maßnahmen oder bauliche Veränderungen zur Entschärfung
von Unfallschwerpunkten herbeizuführen. |
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